AGB

Wenn im Folgenden von "Software" gesprochen wird, so ist das soziale Netzwerk "Moderationsprofis" gemeint.

§ 1 Nutzungskosten

Die Nutzung von Moderationsprofis© ist bis auf Weiteres kostenlos, könnte aber zukünftig kostenpflichtig werden. In diesen Fall werden Sie jedoch rechtzeitig benachrichtigt und können die Nutzung einstellen, bevor Ihnen Kosten entstehen.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Gegenstand dieser Lizenzbedingungen ist die Einräumung eines Nutzungsrechts an der Software einschließlich Dokumentation.

(2) Vertragsgegenstand ist die

(a) Überlassung der Software des Linzenzgebers zur Nutzung über das Internet und

(b) Einräumung von Speicherplatz auf den Servern des Lizenzgebers.

§ 3 Softwareüberlassung

(1) Der Lizenzgeber stellt dem Lizenznehmer für die Dauer des Vertrages die Software in der jeweils aktuellen Version über das Internet zur Verfügung. Das lizensierte Produkt nach §2, die Dauer des Vertrags, verfügbarer Speicherplatz und Lizenzgebühr sind in der Auftragsbestätigung und im Benutzerkonto des Lizenznehmers dokumentiert.

(2) Die Dokumentation zur Software ist online als Hilfetext in deutscher Sprache zugänglich.

(3) Der jeweils aktuelle Funktionsumfang der Software ergibt sich aus der aktuellen Leistungsbeschreibung auf der Web-Site des Lizenzgebers unter www.sixsteps.com

(4) Der Lizenzgeber beseitigt nach Maßgabe der technischen Möglichkeiten unverzüglich sämtliche Softwarefehler. Ein Fehler liegt dann vor, wenn die Software die in der Leistungsbeschreibung angegebenen Funktionen nicht erfüllt, fehlerhafte Ergebnisse liefert oder in anderer Weise nicht funktionsgerecht arbeitet, so dass die Nutzung der Software unmöglich oder eingeschränkt ist.

(5) Der Lizenzgeber entwickelt die Software laufend weiter und behält sich Produktverbesserungen vor.

§ 4 Nutzungsrechte an der Software

(1) Der Lizenzgeber räumt dem Kunden das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht ein, die Software während der Dauer des Vertrages bestimmungsgemäß zu nutzen.

(2) Der Lizenznehmer darf die Software nicht bearbeiten und nur vervielfältigen, soweit dies durch die bestimmungsgemäße Benutzung der Software laut jeweils aktueller Leistungsbeschreibung abgedeckt ist.

(3) Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, die Software Dritten entgeltlich oder unentgeltlich zur Nutzung zur Verfügung zu stellen. Eine Weitervermietung der Software wird dem Lizenznehmer somit ausdrücklich nicht gestattet.

§ 5 Einräumung von Speicherplatz

(1) Der Lizenzgeber überlässt dem Lizenznehmer einen definierten Speicherplatz auf einem Server zur Speicherung seiner Daten. Der Lizenznehmer kann auf diesem Server Inhalte bis zu einem Umfang von 500 MB ablegen. Sofern der Speicherplatz zur Speicherung der Daten nicht mehr ausreichen sollte, wird der Lizenzgeber den Lizenznehmer hiervon verständigen. Der Lizenznehmer kann entsprechende Kontingente nachbestellen vorbehaltlich Verfügbarkeit beim Lizenzgeber.

(2) Der Lizenzgeber trägt dafür Sorge, dass die gespeicherten Daten über das Internet abrufbar sind.

(3) Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, diesen Speicherplatz einem Dritten teilweise oder vollständig, entgeltlich oder unentgeltlich zur Nutzung zu überlassen.

(4) Der Lizenznehmer verpflichtet sich, keine Inhalte auf dem Speicherplatz zu speichern, deren Bereitstellung. Veröffentlichung und Nutzung gegen geltendes Recht oder Vereinbarungen mit Dritten verstößt.

(5) Die von dem Lizenznehmer auf dem für ihn bestimmten Speicherplatz abgelegten Inhalte können urheber- und datenschutzrechtlich geschützt sein. Der Lizenznehmer räumt dem Lizenzgeber hiermit das Recht ein, die auf dem Server abgelegten Inhalte bei Abfragen über das Internet zugänglich machen zu dürfen und, insbesondere sie hierzu zu vervielfältigen und zu übermitteln sowie zum Zwecke der Datensicherung vervielfältigen zu können.

(6) Der Lizenzgeber ist verpflichtet, geeignete Vorkehrungen gegen Datenverlust und zur Verhinderung unbefugten Zugriffs Dritter auf die Daten des Lizenznehmers zu treffen. Zu diesem Zweck wird der Lizenzgeber tägliche Backups vornehmen, die Daten des Lizenznehmers auf Viren überprüfen sowie nach den anerkannten Regeln der Technik Firewalls installieren.

(7) Der Lizenznehmer bleibt in jedem Fall Alleinberechtigter an den Daten und kann daher jederzeit, insbesondere nach Kündigung des Vertrages, seine Daten downloaden. Der Lizenznehmer hat keinen Anspruch darauf, auch die zur Verwendung der Daten geeignete Software zu erhalten. Nach Ablauf der Lizenz sind die Daten für den Lizenznehmer noch für einen Zeitraum von vier Wochen zum Download verfügbar. Nach Ablauf dieser Frist werden die Daten vom Lizenzgeber entsprechend dem Datenschutzgesetz gelöscht.

§ 6 Support

Der Lizenznehmer kann Fragen zur Anwendung der Software telefonisch zu den Geschäftszeiten des Lizenzgebers MO - FR von 09.00 Uhr bis 17.00 Uhr (MEZ) sowie per E-Mail stellen.

§ 7 Unterbrechung/Beeinträchtigung der Erreichbarkeit

Eine Gewährleistung für die ununterbrochene Bereithaltung der Software kann von dem Lizenzgeber nicht übernommen werden. Insbesondere Arbeiten, die zu Wartungs- und Datenspeicherungszwecken erforderlich sind, können zu Unterbrechungen führen. Für die Dauer dieser Unterbrechungszeit sowie einer angemessenen Vor- und Nachlaufzeit ist der Lizenzgeber von der Verpflichtung zur Leistung der Dienste befreit. Der Lizenzgeber wird diese Wartungsarbeiten soweit dies möglich ist, angemessen vorher ankündigen.

§ 8 Pflichten des Lizenznehmers

(1) Der Lizenznehmer verpflichtet sich, auf dem zur Verfügung gestellten Speicherplatz keine rechtswidrigen, die Gesetze, behördlichen Auflagen oder Rechte Dritter verletzenden Inhalte abzulegen.

(2) Der Lizenznehmer ist verpflichtet, den unbefugten Zugriff Dritter auf die geschützten Bereiche der Software durch geeignete Vorkehrungen zu verhindern. Zu diesem Zwecke wird der Lizenznehmer, soweit erforderlich, seine Mitarbeiter auf die Einhaltung des Urheberrechts hinweisen. Insbesondere wird der Lizenznehmer seine Mitarbeiter auffordern, keine unberechtigten Vervielfältigungen der Software anzufertigen.

(3) Unbeschadet der Verpflichtung des Lizenzgebers zur Datensicherung ist der Lizenznehmer selbst für die Eingabe und Pflege seiner zur Nutzung der Software erforderlichen Daten und Informationen verantwortlich.

(4) Der Lizenznehmer ist verpflichtet, seine Daten und Informationen vor der Eingabe auf Viren oder sonstige schädliche Komponenten zu prüfen und hierzu dem Stand der Technik entsprechende Virenschutzprogramme einzusetzen.

(5) Bei dem erstmaligen Zugriff des Lizenznehmers auf die Software wird ein Benutzerkonto erstellt. Dieses Benutzerkonto besteht aus der User ID des Beauftragten des Lizenznehmers, der das Nutzerkonto erstellt, und einem von diesem zu wählenden Passwort. User ID des Beauftragten des Lizenznehmers ist die von ihm angegebene E-Mail Adresse. Der Beauftragte des Lizenznehmers darf seine Zugangsdaten nur innerhalb seiner Organisation weitergeben, nicht an Dritte.

§ 9 Haftung

(1) Nutzt der Lizenznehmer eine kostenlose Version der Software haftet der Lizenzgeber nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

(2) Nutzt der Lizenznehmer eine kostenpflichtige Version der Software haftet der Lizenzgeber wie folgt:

(2.0) Der Lizenzgeber haftet dem Lizenznehmer aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:

(2.1) Der Lizenzgeber haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist, aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2.2) Verletzt der Lizenzgeber fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß Ziffer 1 unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Lizenzgeber nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Lizenznehmer regelmäßig vertrauen darf.

(2.3) Im Übrigen ist eine Haftung des Lizenzgebers ausgeschlossen.

§ 10 Mängelhaftung

(1) Nutzt der Lizenznehmer eine kostenfreie Version der Software haftet der Lizenzgeber für Mängel der Software nur im Falle des arglisten Verschweigens.

(2) Der Lizenznehmer ist verpflichtet, den Lizenzgeber von allen Ansprüchen Dritter, die auf den von ihm gespeicherten Daten beruhen, freizustellen und dem Lizenzgeber die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen möglicher Rechtsverletzungen entstehen.

(3) Der Lizenzgeber ist zur sofortigen Sperre des Speicherplatzes berechtigt, wenn der begründete Verdacht besteht, dass die gespeicherten Daten rechtswidrig sind und/oder Rechte Dritter verletzen. Ein begründeter Verdacht für eine Rechtswidrigkeit und/oder eine Rechtsverletzung liegt insbesondere dann vor, wenn Gerichte, Behörden und/oder sonstige Dritte den Lizenzgeber davon in Kenntnis setzen. Der Lizenzgeber hat den Lizenznehmer von der Sperre und dem Grund hierfür unverzüglich zu verständigen. Die Sperre ist aufzuheben, sobald der Verdacht entkräftet ist.

§ 11 Datenschutz/Geheimhaltung

(1) Der Lizenzgeber wird alle einschlägigen Vorschriften des Datenschutzes einhalten.

(2) Der Lizenznehmer ist selbst für die nach den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes durch seine Kunden, Mitarbeiter und seine Vertragspartner erforderlichen Zustimmungserklärungen verantwortlich. Die Daten des Lizenznehmers werden auf einem Server in dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland gespeichert.

(3) Der Lizenzgeber verpflichtet sich, über alle ihm im Rahmen der Vorbereitung, Durchführung und Erfüllung dieses Vertrages zur Kenntnis gelangten vertraulichen Vorgänge, insbesondere Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse des Lizenznehmers, strengstes Stillschweigen zu bewahren und diese weder weiterzugeben noch auf sonstige Art‚ zu verwerten. Dies gilt gegenüber jeglichen unbefugten Dritten, d. h. auch gegenüber unbefugten Mitarbeitern sowohl des Lizenzgebers als auch des Lizenznehmers, sofern die Weitergabe von Informationen nicht zur ordnungsgemäßen Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen des Lizenzgebers erforderlich ist. In Zweifelsfällen ist wird sich der Lizenzgeber vom Lizenznehmer vor einer solchen Weitergabe eine Zustimmung erteilen lassen.

(4) Der Lizenzgeber verpflichtet sich, mit allen von ihm im Zusammenhang mit der Vorbereitung, Durchführung und Erfüllung dieses Vertrages eingesetzten Mitarbeitern und Subunternehmern eine mit vorstehendem Absatz 3 dieses Vertragspunktes inhaltsgleiche Regelung zu vereinbaren.

§ 12 Anwendbares Recht, Gerichtsstand

(1) Ist der Lizenznehmer Kauffmann, findet auf vorliegenden Vertrag deutsches Recht Anwendung.

(2) Für Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist ausschließlicher Gerichtsstand Ingolstadt, wenn der Lizenznehmer Kauffmann ist.

§ 13 Kündigung

(1) Sie können Ihre Registrierung oder Ihren Vertrag jederzeit kündigen. Ihnen entstehen dabei keine zusätzlichen Kosten. Sollten Sie eine kostenpflichtige Variante von Moderationsprofis© nutzen, so wird die Nutzungsgebühr anteilig bis zur Kündigung berechnet. Nehmen Sie dazu einfach Kontakt zu uns auf, Telefon: +49 (0) 8446 - 920350, E-Mail info@efa-gmbh.com. Vielen Dank!

§ 14 Verfügbarkeit

Die MODERATIO GmbH gewährleistet eine Verfügbarkeit von Moderationsprofis© am Übergabepunkt von 99%. Unter Verfügbarkeit verstehen die Parteien die technische Nutzbarkeit von Moderationsprofis© am Übergabepunkt zur Nutzung durch den Kunden. Übergabepunkt für Moderationsprofis© ist der Routerausgang des Rechenzentrums des Auftragnehmers. Die Verfügbarkeit berechnet sich aus den ungeplanten Downtimes im Jahresmittel für den Zeitraum Montag – Freitag (exklusive Feiertage in Bayern) 08:00 – 19:00 (Kernzeit). Während geplanter und angekündigter Downtimes wie Wartungsfenster wird Moderationsprofis© als verfügbar gewertet. Unterschreitet die Verfügbarkeit in der Kernzeit den Wert von 99% im Jahresmittel um mehr als 5%, so steht dem Kunden für jeden Prozentpunkt der weiteren Unterschreitung eine pauschale Minderung von 5% einer monatlichen Mietrate, maximal 30% einer monatlichen Mietrate, zu. Dieser Anspruch ist mit zukünftigen Mietraten zu verrechnen.